Datenschutzerklärung der UBR Fraktion

Vorwort und ausgewählte Begrifflichkeiten

Schutz Ihrer personenbezogenen Daten

Wir betrachten es als unsere vorrangige Aufgabe, die Vertraulichkeit der von Ihnen bereitgestellten personenbezogenen Daten zu wahren und diese vor unbefugten Zugriffen zu schützen. Deshalb wenden wir äußerste Sorgfalt und modernste Sicherheitsstandards an, um einen maximalen Schutz Ihrer personenbezogenen Daten zu gewährleisten. Als privatrechtliches Unternehmen unterliegen wir den Bestimmungen der europäischen Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) und den Regelungen des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG). Wir haben technische und organisatorische Maßnahmen getroffen, die sicherstellen, dass die Vorschriften über den Datenschutz sowohl von uns als auch von unseren externen Dienstleistern beachtet werden.

Diese Datenschutzerklärung klärt zum einen die Besucher und Nutzer unserer Internetpräsenz über die online stattfindenden Datenverarbeitungsvorgänge auf, bei denen personenbezogene Daten verarbeitet werden. Zum anderen erhalten Sie Informationen zur unseren Verarbeitungsvorgängen, die nicht primär online stattfinden.

Ausgewählte Begrifflichkeiten

• „Personenbezogene Daten“sind alle Einzelangaben, die Rückschlüsse auf eine natürliche Person zulassen (Definition siehe Art. 4 Abs. 1 DSGVO). Dazu zählen beispielsweise Namen, E-Mail-Adressen, Telefonnummern, aber auch Daten wie IP-Adressen oder Kundenummern.
• Die „Verarbeitung personenbezogener Daten“umfasst alle Vorgänge, beispielsweise das Erheben, Speichern, Übermitteln, Archivieren oder Löschen personenbezogener Daten (Definition Art. 4 Abs. 2 DSGVO).
• Die „Betroffene Person“im Sinne des Datenschutzrechts ist jede natürliche Person, von der personenbezogene Daten verarbeitet werden.
• Die verantwortliche Stelle ist im vorliegenden Kontext eine juristische Person, die allein oder gemeinsam mit anderen über die Zwecke und Mittel der Verarbeitung von personenbezogenen Daten entscheidet. (Siehe Art. 4 Nr. 7 DSGVO)
• Die gemeinsam Verantwortlichen für die Datenverarbeitung sind zwei oder mehr verantwortliche, die gemeinsam die Zwecke und Mittel der Verarbeitung personenbezogener Daten festlegen. (siehe Art. 26 DSGVO)
• Weitere Begriffsdefinitionen können der Datenschutzgrundverordnungentnommen werden, diese finden Sie maßgeblich in Art. 4 der DSGVO (Begriffsbestimmungen).

Verantwortliche Stelle

UBR Unabhängige Bürger Rutesheim
Harald Schaber
Fraktionsvorsitzender
Auf der Steige 11
71277 Rutesheim
Tel. +49(0)7152 59675
Mobil +49162/2530748
Email: harald.schaber(at)t-online.de

Datenschutzfragen richten Sie an
DSB Externer Datenschutzbeauftragter Stuttgart
Fabian Henkel
henkel(at)externer-datenschutzbeauftragter-stuttgart.de
https://www.externer-datenschutzbeauftragter-stuttgart.de

Kurzer Überblick zur Datenverarbeitung

Die nachfolgenden Inhalte geben Ihnen einen kurzen Überblick zur Verarbeitung personenbezogener Daten, nähere Informationen finden Sie in den jeweils ausführlich dargestellten Passagen.

Sicherheit auf unserer Internetseite
Unsere Webseite ist mit einem TLS Zertifikat versehen, mit dessen Hilfe Datenübermittlungsvorgänge verschlüsselt werden. Dies passiert beispielsweise, wenn Sie uns eine Nachricht via Formular schicken. Wir weisen Sie aber vorsorglich darauf hin, dass eine hundertprozentige Sicherheit in der elektronischen Datenverarbeitung nicht möglich ist und immer ein Restrisiko besteht.

Daten, die Sie an uns übermitteln
Wir verarbeiten auf dieser Seite zum einen die Daten, die Sie selbst eingeben, beispielsweise insofern angeboten in einem Formular. Der Zweck der Verarbeitung ergibt sich in diesem Fall aus der Art des Formulars und zum anderen aus dieser Datenschutzerklärung. Auch wenn Sie uns beispielsweise eine Nachricht per E-Mail senden, oder uns anderweitig kontaktieren, verarbeiten wir Ihre Daten gemäß dem Zweck der Kontaktaufnahme.

Automatische Server Log Dateien
Zum anderen erfasst unser Server automatisch alle Zugriffe und damit auch IP-Adressen (Log Files), dies dient der Abwehr von Angriffen, der Analyse von Zugriffszahlen und dem reibungslosen Betrieb.

Einsatz von Cookies
Cookies helfen uns bei der Bereitstellung verschiedener Dienste. Cookies sind kleine Textdateien, die in Ihrem Browser gespeichert und gelesen werden können. Wir setzen sowohl eigene Cookies als auch Drittanbieter Cookies ein, nähere Informationen dazu finden Sie in dieser Datenschutzerklärung.

Weitere Datenempfänger

1. Einsatz von Auftragsverarbeiter
   Wir setzen nach den Vorgaben von Art. 28 DSGVO Auftragsverarbeiter, beispielsweise im Bereich IT-Dienstleistungen, Webhosting, E-Mail-Hosting oder Druckdienstleistungen, ein. Diese verarbeiten weisungsgebunden personenbezogene Daten für uns.
2. Inanspruchnahme fachfremder Dienstleistungen
   Wenn es erforderlich ist nehmem wie Leistungen von Dienstleistern in Anspruch, deren Kerntätigkeit nicht in der Verarbeitung personenbezogener Daten liegt, dies können Zahlungsdienstleister, Versanddienstleister, unseren Steuerberater oder Rechtsanwälte sein.
3. Gesetzliche Verpflichtungen
   In bestimmten Fällen sind wir verpflichtet, auf Basis rechtlicher Verpflichtungen Daten an öffentliche Stellen und Behörden weiterzugeben.
4. Aufklärung Straftaten
   Insofern es für die Aufklärung einer Straftat erforderlich sein sollte, geben wir Daten an die Strafverfolgungsbehörden weiter.

Allgemeines zu Löschfristen personenbezogener Daten
Wir verarbeiten die Daten, solange dies für den jeweiligen Zweck erforderlich ist. Soweit erforderlich, verarbeiten wir Ihre personenbezogenen Daten für die Dauer unserer Geschäftsbeziehung, was auch die Anbahnung und Abwicklung eines Vertrags umfasst, darüber hinaus sind wir zur Einhaltung gesetzlicher Aufbewahrungspflichten verpflichtet. Wenn die Datenverarbeitung auf Grundlage Ihrer Einwilligung beruht, löschen wir Ihre Daten nach Ihrem Widerruf.

Übermittlung personenbezogener Daten in ein Drittland
Wir versuchen möglichst alle Dienstleister und Dienste von Anbietern innerhalb der europäischen Union bereitstellen zu lassen. Eine Übermittlung in ein Drittland kommt in Frage, wenn Sie uns Ihre Einwilligung erteilt haben und/oder wir einen Vertrag zur Auftragsverarbeitung gem. Art. 28 DSGVO unter Berücksichtigung geeigneter Garantien abgeschlossen haben. In Einzelfällen können wir Plugins oder Tools einsetzen, die in Drittstaaten gehostet werden, wir diese jedoch auf Grundlage unserer berechtigten Interessen einsetzen. Wir weisen in diesen Fällen gegebenenfalls auf den Umstand hin.

Pflicht zur Bereitstellung personenbezogener Daten
Diese Webseite kann ohne die Angabe personenbezogener Daten besucht werden. Eine rechtliche oder vertragliche Pficht besteht nicht.

Ihre Rechte nach der Datenschutzgrundverordnung

Jeder natürlichen Person stehen bestimmte Rechte zu, diese werden insbesondere in den Artikeln 15 bis 21 und 77 der DSGVO definiert. Sie haben grundsätzlich die Folgenden Rechte, die Sie uns gegenüber einfordern können.

1. Recht auf Widerruf einer erteilten Einwilligung nach Art. 7 DSGVO
   Eine erteilte Einwilligung können Sie uns gegenüber jederzeit ohne Angabe von Gründen mit Wirkung für die Zukunft widerrufen.
2. Recht auf Auskunft (vgl. Art. 15 DSGVO)
   Sie haben jederzeit das Recht, eine Auskunft über die von Ihnen verarbeiteten Daten und Zwecke der Verarbeitung zu verlangen.
3. Recht auf Berichtigung (vgl. Art. 16 DSGVO)
   Insofern Sie feststellen, dass wir falsche oder unvollständige Daten über Ihre Person verarbeiten, haben Sie Recht auf Berichtigung.
4. Recht auf Löschung (vgl. Art. 17 DSGVO)
   Sie haben jederzeit das Recht, die Löschung Ihrer personenbezogenen Daten zu verlangen, die wir über Sie verarbeiten. Insofern eine vollständige Löschung nicht möglich ist, beispielsweise weil wir gesetzliche Aufbewahrungspflichten erfüllen müssen oder wir aus anderem Grund berechtigte Interessen geltend machen können, schränken wir Ihre Daten bis zum Wegfall dieser Gründe ein.
5. Recht auf Einschränkung der Verarbeitung / Sperrung (vgl. Art. 18 DSGVO)
   Sie haben das Recht, die Einschränkung der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten zu verlangen. Hierzu können Sie sich jederzeit unter der im Impressum angegebenen Adresse an uns wenden. Das Recht auf Einschränkung der Verarbeitung besteht in folgenden Fällen:

• Wenn Sie die Richtigkeit Ihrer bei uns gespeicherten personenbezogenen Daten bestreiten, benötigen wir in der Regel Zeit, um dies zu überprüfen. Für die Dauer der Prüfung haben Sie das Recht, die Einschränkung der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten zu verlangen.
• Wenn die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten unrechtmäßig geschah / geschieht, können Sie statt der Löschung die Einschränkung der Datenverarbeitung verlangen.
• Wenn wir Ihre personenbezogenen Daten nicht mehr benötigen, Sie sie jedoch zur Ausübung, Verteidigung oder Geltendmachung von Rechtsansprüchen benötigen, haben Sie das Recht, statt der Löschung die Einschränkung der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten zu verlangen.
• Wenn Sie einen Widerspruch nach Art. 21 Abs. 1 DSGVO eingelegt haben, muss eine Abwägung zwischen Ihren und unseren Interessen vorgenommen werden. Solange noch nicht feststeht, wessen Interessen überwiegen, haben Sie das Recht, die Einschränkung der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten zu verlangen.
• Wenn Sie die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten eingeschränkt haben, dürfen diese Daten – von ihrer Speicherung abgesehen – nur mit Ihrer Einwilligung oder zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen oder zum Schutz der Rechte einer anderen natürlichen oder juristischen Person oder aus Gründen eines wichtigen öffentlichen Interesses der Europäischen Union oder eines Mitgliedstaats verarbeitet werden.

6. Recht auf Datenübertragbarkeit (vgl. Art. 20 DSGVO)
   Sie haben das Recht, Daten, die wir auf Grundlage Ihrer Einwilligung oder in Erfüllung eines Vertrags automatisiert verarbeiten, an sich oder an einen Dritten in einem gängigen, maschinenlesbaren Format aushändigen zu lassen. Sofern Sie die direkte Übertragung der Daten an einen anderen Verantwortlichen verlangen, erfolgt dies nur, soweit es technisch machbar ist.
7. Recht auf Widerspruch gegen bestimmte Verarbeitungsvorgänge und Direktwerbung (vgl. Art. 21 DSGVO)
   Wenn die Datenverarbeitung auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. e oder f DSGVO erfolgt, haben Sie jederzeit das Recht, aus Gründen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben, gegen die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten Widerspruch einzulegen; dies gilt auch für ein auf diese Bestimmungen gestütztes Profiling. Die jeweilige Rechtsgrundlage, auf denen eine Verarbeitung beruht, entnehmen Sie dieser Datenschutzerklärung. Wenn Sie Widerspruch einlegen, werden wir Ihre betroffenen personenbezogenen Daten nicht mehr verarbeiten, es sei denn, wir können zwingende schutzwürdige Gründe für die Verarbeitung nachweisen, die Ihre Interessen, Rechte und Freiheiten überwiegen oder die Verarbeitung dient der Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen (Widerspruch nach Art. 21 Abs. 1 DSGVO).Werden Ihre personenbezogenen Daten verarbeitet, um Direktwerbung zu betreiben, so haben Sie das Recht, jederzeit Widerspruch gegen die Verarbeitung Sie betreffender personenbezogener Daten zum Zwecke derartiger Werbung einzulegen; dies gilt auch für das Profiling, soweit es mit solcher Direktwerbung in Verbindung steht. Wenn Sie widersprechen, werden Ihre personenbezogenen Daten anschließend nicht mehr zum Zwecke der Direktwerbung verwendet (Widerspruch nach Art. 21 Abs. 2 DSGVO).
8. Beschwerderecht bei einer Aufsichtsbehörde (vgl. Art. 77 DGVO)
   Im Falle von Verstößen gegen die DSGVO steht den Betroffenen ein Beschwerderecht bei einer Aufsichtsbehörde, insbesondere in dem Mitgliedstaat ihres gewöhnlichen Aufenthalts, ihres Arbeitsplatzes oder des Orts des mutmaßlichen Verstoßes zu. Das Beschwerderecht besteht unbeschadet anderweitiger verwaltungsrechtlicher oder gerichtlicher Rechtsbehelfe.

Externes Hosting

Wir hosten unsere Website bei Strato. Anbieter ist die Strato AG, Otto-Ostrowski-Straße 7, 10249 Berlin (nachfolgend „Strato“). Wenn Sie unsere Website besuchen, erfasst Strato verschiedene Logfiles inklusive Ihrer IP-Adressen. Weitere Informationen entnehmen Sie der Datenschutzerklärung von Strato: https://www.strato.de/datenschutz/.

Die Verwendung von Strato erfolgt auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO. Wir haben ein berechtigtes Interesse an einer möglichst zuverlässigen Darstellung unserer Website.

Auftragsverarbeitung
Wir haben einen Vertrag über Auftragsverarbeitung (AVV) zur Nutzung des oben genannten Dienstes geschlossen. Hierbei handelt es sich um einen datenschutzrechtlich vorgeschriebenen Vertrag, der gewährleistet, dass dieser die personenbezogenen Daten unserer Websitebesucher nur nach unseren Weisungen und unter Einhaltung der DSGVO verarbeitet.

Server-Log-Dateien

Der Provider der Seiten erhebt und speichert automatisch Informationen in so genannten Server-Log-Dateien, die Ihr Browser automatisch an uns übermittelt. Dies sind:

• Browsertyp und Browserversion
• verwendetes Betriebssystem
• Referrer URL
• Hostname des zugreifenden Rechners
• Uhrzeit der Serveranfrage
• IP-Adresse

Eine Zusammenführung dieser Daten mit anderen Datenquellen wird nicht vorgenommen. Die Erfassung dieser Daten erfolgt auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO. Der Websitebetreiber hat ein berechtigtes Interesse an der technisch fehlerfreien Darstellung und der Optimierung seiner Website – hierzu müssen die Server-Log-Files erfasst werden. Eine weitere Verarbeitung erfolgt nicht. Wir löschen diese Daten nach einer Woche.

Einsatz von Cookies

Unsere Internetseiten verwenden so genannte „Cookies“. Cookies sind kleine Datenpakete und richten auf Ihrem Endgerät keinen Schaden an. Sie werden entweder vorübergehend für die Dauer einer Sitzung (Session-Cookies) oder dauerhaft (permanente Cookies) auf Ihrem Endgerät gespeichert. Session-Cookies werden nach Ende Ihres Besuchs automatisch gelöscht. Permanente Cookies bleiben auf Ihrem Endgerät gespeichert, bis Sie diese selbst löschen oder eine automatische Löschung durch Ihren Webbrowser erfolgt.

Cookies können von uns (First-Party-Cookies) oder von Drittunternehmen stammen (sog. Third-Party-Cookies). Third-Party-Cookies ermöglichen die Einbindung bestimmter Dienstleistungen von Drittunternehmen innerhalb von Webseiten (z. B. Cookies zur Abwicklung von Zahlungsdienstleistungen).

Cookies haben verschiedene Funktionen. Zahlreiche Cookies sind technisch notwendig, da bestimmte Webseitenfunktionen ohne diese nicht funktionieren würden (z. B. die Warenkorbfunktion oder die Anzeige von Videos). Andere Cookies können zur Auswertung des Nutzerverhaltens oder zu Werbezwecken verwendet werden.

Cookies, die zur Durchführung des elektronischen Kommunikationsvorgangs, zur Bereitstellung bestimmter, von Ihnen erwünschter Funktionen (z. B. für die Warenkorbfunktion) oder zur Optimierung der Website (z. B. Cookies zur Messung des Webpublikums) erforderlich sind (notwendige Cookies), werden auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO gespeichert, sofern keine andere Rechtsgrundlage angegeben wird. Der Websitebetreiber hat ein berechtigtes Interesse an der Speicherung von notwendigen Cookies zur technisch fehlerfreien und optimierten Bereitstellung seiner Dienste. Sofern eine Einwilligung zur Speicherung von Cookies und vergleichbaren Wiedererkennungstechnologien abgefragt wurde, erfolgt die Verarbeitung ausschließlich auf Grundlage dieser Einwilligung (Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO und § 25 Abs. 1 TTDSG); die Einwilligung ist jederzeit widerrufbar.

Sie können Ihren Browser so einstellen, dass Sie über das Setzen von Cookies informiert werden und Cookies nur im Einzelfall erlauben, die Annahme von Cookies für bestimmte Fälle oder generell ausschließen sowie das automatische Löschen der Cookies beim Schließen des Browsers aktivieren. Bei der Deaktivierung von Cookies kann die Funktionalität dieser Website eingeschränkt sein.

Welche Cookies und Dienste auf dieser Website eingesetzt werden, können Sie dieser Datenschutzerklärung entnehmen.

Kontaktformular

Wenn Sie uns per Kontaktformular Anfragen zukommen lassen, werden Ihre Angaben aus dem Anfrageformular inklusive der von Ihnen dort angegebenen Kontaktdaten zwecks Bearbeitung der Anfrage und für den Fall von Anschlussfragen bei uns gespeichert. Diese Daten geben wir nicht ohne Ihre Einwilligung weiter.

Die Verarbeitung dieser Daten erfolgt auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO, sofern Ihre Anfrage mit der Erfüllung eines Vertrags zusammenhängt oder zur Durchführung vorvertraglicher Maßnahmen erforderlich ist. In allen übrigen Fällen beruht die Verarbeitung auf unserem berechtigten Interesse an der effektiven Bearbeitung der an uns gerichteten Anfragen (Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO) oder auf Ihrer Einwilligung (Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO) sofern diese abgefragt wurde; die Einwilligung ist jederzeit widerrufbar.

Die von Ihnen im Kontaktformular eingegebenen Daten verbleiben bei uns, bis Sie uns zur Löschung auffordern, Ihre Einwilligung zur Speicherung widerrufen oder der Zweck für die Datenspeicherung entfällt (z. B. nach abgeschlossener Bearbeitung Ihrer Anfrage). Zwingende gesetzliche Bestimmungen – insbesondere Aufbewahrungsfristen – bleiben unberührt.

Anfrage per E-Mail, Telefon oder Telefax

Wenn Sie uns per E-Mail, Telefon oder Telefax kontaktieren, wird Ihre Anfrage inklusive aller daraus hervorgehenden personenbezogenen Daten (Name, Anfrage) zum Zwecke der Bearbeitung Ihres Anliegens bei uns gespeichert und verarbeitet. Diese Daten geben wir nicht ohne Ihre Einwilligung weiter.

Die Verarbeitung dieser Daten erfolgt auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO, sofern Ihre Anfrage mit der Erfüllung eines Vertrags zusammenhängt oder zur Durchführung vorvertraglicher Maßnahmen erforderlich ist. In allen übrigen Fällen beruht die Verarbeitung auf unserem berechtigten Interesse an der effektiven Bearbeitung der an uns gerichteten Anfragen (Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO) oder auf Ihrer Einwilligung (Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO) sofern diese abgefragt wurde; die Einwilligung ist jederzeit widerrufbar.

Die von Ihnen an uns per Kontaktanfragen übersandten Daten verbleiben bei uns, bis Sie uns zur Löschung auffordern, Ihre Einwilligung zur Speicherung widerrufen oder der Zweck für die Datenspeicherung entfällt (z. B. nach abgeschlossener Bearbeitung Ihres Anliegens). Zwingende gesetzliche Bestimmungen – insbesondere gesetzliche Aufbewahrungsfristen – bleiben unberührt.

Letzte Überarbeitung

Die letzte Überarbeitung erfolgte am 08.04.2024. Wir informieren an dieser Stelle bei wesentlichen Neuerungen.